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Robert Bläsing MdHB

Erst wenn gebaut wird, ist die Einigung glaubwürdig

Zur Einigung der Stadt Hamburg und der Hochtief AG erklärt der FDP-Abgeordnete Robert Bläsing, Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie:

“Die FDP-Fraktion hält es für einen Fortschritt, dass es endlich zu einer Einigung gekommen ist. Ich hoffe nur, dass sie in diesem Fall auch Bestand hat. Zu häufig schon gab es Einigungen, die am Ende nicht das Papier wert waren, auf dem sie geschrieben wurden. Die Kultursenatorin wird sich an den Ergebnissen messen lassen müssen. Weitere Verzögerungen stehen nun auch in ihrer Verantwortung.

Glaubwürdig wird das Ergebnis ohnehin erst, wenn wieder auf der Baustelle gearbeitet wird. Nach der Einigung muss nun endlich Schluss sein mit inflationären Ultimaten, Drohgebären und gegenseitigen Beschuldigungen. Verloren hat beim Kampf zwischen der Stadt und Hochtief bisher vor allem der Steuerzahler und das Ansehen der Stadt Hamburg. Die Schlammschlacht muss nun im Interesse des Projekts, der Wahrnehmung der Kulturmetropole Hamburg und des Hamburger Steuerzahlers ein Ende finden.

Ob das Ergebnis gut für die Stadtkasse ist, bleibt abzuwarten. Fest steht vor dem geplanten Schiedsgerichtsverfahren nur eines: Die Elbphilharmonie wird erneut deutlich mehr kosten, als die bisher angesetzten 323 Millionen Euro. Es bleibt zu hoffen, dass die Stadt im Verfahren die Kraft findet, die Interessen des Steuerzahlers klar durchzusetzen.”


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